Anlage Nr. 6 Struktureller Aufbau der Landesverordnung

I.        Die Kapitel 1 bis 4 dieser Verordnung treffen übergreifende Festlegungen, die für alle gemäß Kapitel 1 § 1 festgesetzten besonderen Schutzgebiete Gültigkeit erlangen.

Hierbei definiert Kapitel 1 den Schutzgegenstand, beschreibt Lage und Abgrenzung der besonderen Schutzgebiete und setzt den gebieteübergreifenden Schutzzweck fest.

In Kapitel 2 sind auf den Schutzzweck ausgerichtete Vorschriften als Schutzbestimmungen verankert. Diese sind in sämtlichen, im Rahmen dieser Verordnung festgesetzten besonderen Schutzgebieten zu beachten.

In Kapitel 3 werden auf den Schutzzweck ausgerichtete Handlungen als Erhaltungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen empfohlen.

II.        Die gebieteübergreifenden Festlegungen der Kapitel 1 bis 4 werden durch Vorgaben in den gebietsbezogenen Anlagen (GBA) ergänzt. Für jedes besondere Schutzgebiet dieser Verordnung existiert mindestens eine GBA. Sind Gebiete sowohl als FFH- als auch als Vogelschutzgebiet ausgewiesen, enthält diese Verordnung jeweils eine GBA pro Schutzgebietskategorie, d. h. beide GBA sind zu beachten. Die GBA beinhalten für jedes Gebiet Grundlagendaten, legen den gebietsbezogenen Schutzzweck mit der Charakteristik des Gebietes und den jeweils vorkommenden Schutzgütern[1] fest und listen Schutzbestimmungen sowie Erhaltungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen auf, die über die übergreifenden Festlegungen hinaus für das jeweilige Gebiet gelten. Sie sind Teil dieser Verordnung.

III.        Die in Kapitel 2 festgesetzten Schutzbestimmungen sind für die Landnutzungsgruppen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagd, Fischerei, Aquakultur sowie für die Gewässerunterhaltung getrennt formuliert. Bestimmungen, die für mehrere Nutzergruppen gelten, sind in jedem der jeweiligen Paragraphen aufgeführt und deshalb innerhalb der LVO mehrfach genannt. Für Handlungen im Rahmen der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung sind daher ausschließlich die Schutzbestimmungen des für die jeweilige Nutzergruppe geltenden Paragraphen zu beachten. Die Schutzbestimmungen der GBA sind analog zu interpretieren.

IV.        Weitere Anlagen zu dieser Verordnung sind:

         Auflistung der durch diese Verordnung unter Schutz gestellten besonderen Schutzgebiete (Anlage 1),

         Auflistung der Fledermausquartiere inkl. Kurzinformationen (rechtliche Sicherung erfolgt NICHT im Rahmen dieser Verordnung, Anlage 3),

         Abkürzungsverzeichnis (Anlage 4),

         kartographische Darstellung der besonderen Schutzgebiete und Fledermausquartiere (Übersichtskarten, Anlagen 5.1 bis 5.11; im Rahmen der Online-Beteiligung von untergeordneter Bedeutung).

V.        In einem Erläuterungsdokument werden Hinweise zum Vollzug sowie weiterführende Erläuterungen und Informationen zu dieser Verordnung bereitgestellt.

 



[1] Lebensraumtypen nach Anhang I und Tier- und Pflanzenarten nach Anhang II der FFH-Richtlinie; Vogelarten gemäß Artikel 4 Absatz 1 (Anhang I) und Artikel 4 Absatz 2 VSchRL